Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: März 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Aicosoft UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungserbringung
Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen, Softwareentwicklung, IT-Beratung sowie damit verbundene Leistungen gemäß der jeweils vereinbarten Leistungsbeschreibung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder dem geschlossenen Vertrag.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen zu lassen, soweit dies dem Auftraggeber mitgeteilt wird und keine berechtigten Interessen des Auftraggebers entgegenstehen.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle zur Erbringung der Leistungen notwendigen Informationen, Zugänge und Ressourcen rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die aus einer Verletzung dieser Mitwirkungspflichten resultieren, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 4 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
§ 5 Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung für einen Zeitraum von drei Jahren fort.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Im Rahmen des Auftragsverhältnisses erstellte Werke (insbesondere Software, Konzepte, Dokumentation) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Nach vollständiger Zahlung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte ein.
§ 8 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzgesetzgebung, insbesondere der DSGVO. Sofern der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Projektbezogene Verträge enden mit Abschluss des jeweiligen Projekts. Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungs- oder Supportverträge) können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungs- und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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Bitte lassen Sie diese AGB von einem Rechtsanwalt prüfen und an Ihre spezifischen Geschäftstätigkeiten anpassen.